Auswirkungen des Coronavirus auf Arbeit und Wirtschaft: Diese Rechte haben Arbeitnehmer
Allgemein

Auswirkungen des Coronavirus auf Arbeit und Wirtschaft

Im Dezember 2019 war in der chinesischen Stadt Wuhan erstmals von einem unbekannten Virus die Rede, das für eine Reihe von Lungenerkrankungen verantwortlich gewesen sein sollte. Mittlerweile hält COVID-19 die ganze Welt in Atem. Während anfangs noch von steigenden Fallzahlen und ersten Todesfällen in China die Rede war, hat sich das Coronavirus inzwischen zu einem weltweiten Problem entwickelt. Tagtäglich werden rund um den Globus neue Erkrankungen gemeldet. Mit mehr als 2500 Infizierten und 79 Coronavirus-Toten ist Italien in Europa das am stärksten von COVID-19 betroffene Land. Gerade der Norden des Landes hat mit den Auswirkungen der Lungenkrankheit zu kämpfen. So wurden ganze Gemeinden zum Schutz vor einer weiteren Ausbreitung unter Quarantäne gestellt.

Doch auch in Deutschland breitet sich das Coronavirus weiter aus. Während anfangs nur vereinzelte Erkrankungen gemeldet wurden, sind inzwischen in fast allen Bundesländern Infektionsfälle bekannt. Stand 4. März 2020 sind hierzulande insgesamt 240 Fälle bestätigt worden, ein Großteil davon mit 111 Infizierten in Nordrhein-Westfalen. Welche Auswirkungen das Coronavirus auf die Arbeitswelt und die deutsche Wirtschaft hat und welche Rechte Arbeitnehmern in diesem Zusammenhang zukommen, haben wir für Sie zusammengetragen.

Im Dezember 2019 war erstmals im chinesischen Wuhan von dem neuartigen Virus die Rede. Heute hält COVID-19 die ganze Welt in Atem.

Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft

Schon jetzt sind bereits erste Auswirkungen des Coronavirus im Betriebsalltag vieler Unternehmen zu spüren. Hierzulande am stärksten betroffen ist wohl der Autozulieferer Webasto, in dessen Filiale in Stockdorf bei München der erste Coronafall in Deutschland bekannt geworden war. Das Unternehmen hatte den Standort daraufhin für mehrere Tage schließen müssen. Außerdem rechnet das Unternehmen mit spürbaren Folgen für die Geschäftszahlen, was nicht zuletzt an dem anhaltenden Produktionsstopp in China liegt.

Dieser dürfte sich mittelfristig auf die gesamte Industrieproduktion in Deutschland auswirken. Die insgesamt große Verunsicherung führt zudem zu einem zurückhaltenderen Investitionsverhalten. Zum jetzigen Zeitpunkt lassen sich gesamtwirtschaftliche Auswirkungen nur schwer abschätzen. Diese hängen in entscheidendem Maße davon ab, wie lange die Epidemie noch anhalten wird.

Betriebliche Vorsorge treffen

Arbeitgeber haben eine Fürsorgepflicht gegenüber ihren Angestellten. Demnach müssen diese alles dafür tun, dass die Beschäftigten ihrer Arbeit gefahrlos nachgehen können. Dazu gehört es auch, Maßnahmen zu treffen, die das Infektionsrisiko am Arbeitsplatz so gering wie möglich halten. Das Tragen einer Atemschutzmaske ist dabei nur in Ausnahmefällen erforderlich. In der Regel reicht es bereits, allgemeine Schutz- und Hygienemaßnahmen einzuhalten. Dazu zählen insbesondere:

  • Regelmäßiges und gründliches Händewaschen mit Seife (mindestens 30 Sekunden)
  • Händedesinfektion bei Berührung mit infektiösem Material (Desinfektionsmittel mit mindestens begrenzt virozider Wirksamkeit)
  • Husten und Niesen in die Armbeuge oder ein sauberes Einwegtaschentuch
  • Sicherheitsabstand von ein bis zwei Meter zu erkrankten Personen halten
  • Händeschütteln vermeiden

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Besonders wichtig beim Schutz vor dem Coronavirus: Regelmäßiges und gründliches Händewaschen.

Eigenschutz berücksichtigen

In medizinischen Betrieben darf neben dem Schutz der Mitarbeiter natürlich auch der Patientenschutz nicht vernachlässigt werden. Hier gilt: Bei jedem Patienten, bei dem der begründete Verdacht besteht, dass er infiziert ist, müssen sich die Mitarbeiter bei dessen Betreuung entsprechend der Vorgaben, die sich aus der Biostoffverordnung ergeben, schützen. Da das Virus via Tröpfcheninfektion (Anhusten, Anniesen) übertragen wird, umfasst das insbesondere die Persönliche Schutzausrüstung in Form von Schutzbrille, Mundschutz (Atemschutzmasken mit eingebautem Filter, sogenannte FFP3-Masken), Schutzhandschuhen und Schutzkittel.

Ist es Medizinern nicht möglich, ihren Mitarbeitern die genannten Schutzmaßnahmen in ausreichender Anzahl zur Verfügung zu stellen, etwa weil diese ausverkauft sind, ist dringend von einer Betreuung der Erkrankten abzuraten. Besucht man Erkrankte ohne Schutz, ist man zwangsweise Überträger des Virus. Nicht nur für die Mitarbeiter selbst, sondern auch für bislang nicht infizierte Patienten würde dies ein erhöhtes Ansteckungsrisiko bedeuten.

Was tun, wenn sich ein Mitarbeiter infiziert hat?

Wenn ein Mitarbeiter an COVID-19 erkrankt ist oder der Verdacht besteht, ist eine enge Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsamt ratsam. Nicht nur Ärzte, sondern auch Arbeitgeber müssen Infektionsfälle im Unternehmen melden. Außerdem sollten sich Mitarbeiter, die Kontakt zu der erkrankten Person hatten, ärztlich untersuchen lassen. Weisen auch andere Mitarbeiter die typischen Symptome auf (Fieber, Husten, Schnupfen, Halsschmerzen), können Arbeitgeber diese nach Hause schicken.

Wie bei jeder anderen Arbeitsunfähigkeit haben auch Mitarbeiter, die am Coronavirus erkrankt sind, ein Recht auf Entgeltfortzahlung für einen Zeitraum von bis zu sechs Wochen. Personen, bei denen sich eine Infektion noch nicht bestätigt hat, die sich aufgrund des Verdachts aber in Quarantäne befinden, haben zudem einen Entschädigungsanspruch nach §56 IfSG.

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Das Tragen Persönlicher Schutzausrüstung ist für Personen, die infizierte Patienten betreuen, unerlässlich, um sich und gesunde Dritte vor einer Ansteckung zu schützen.

Was passiert bei vorübergehender Betriebsschließung?

Wenn wie bei Webasto der Betrieb infolge von Corona-Erkrankungen nicht aufrechterhalten werden kann, behalten Arbeitnehmer grundsätzlich ihren Entgeltanspruch. Voraussetzung dafür ist, dass die Beschäftigten arbeitsfähig und arbeitsbereit sind und aus Gründen nicht beschäftigt werden können, die in der betrieblichen Sphäre des Arbeitgebers liegen. Dazu zählen z.B. hohe Personalausfälle, Auftrags- oder Lieferengpässe. In einem solchen Fall können Unternehmer unter Umständen Kurzarbeit anordnen, sollten aber zunächst prüfen, ob sich das Problem nicht anderweitig angehen lässt (z.B. durch Arbeit im Home-Office, Überstundenabbau).

Dürfen Arbeitnehmer die Arbeit aus Angst vor Ansteckung verweigern?

Arbeitnehmer dürfen ihre Arbeit bei Ausbruch einer Erkrankungswelle grundsätzlich nicht verweigern, nur weil sie Angst vor einer Ansteckung haben. Das Recht auf Leistungsverweigerung greift gemäß §275 Abs. 3 BGB nur dann, wenn die Erbringung der Arbeitsleistung unzumutbar wäre. Das ist der Fall, wenn die Arbeit für den Betroffenen eine erhebliche objektive Gefahr für Leib oder Gesundheit darstellt bzw. ein ernsthafter Verdacht darauf vorliegt. Eine leichte Erkältung des Kollegen gibt dem Angestellten also nicht das Recht, einfach zu Hause bleiben zu können. Auch Home Office ist nur dann eine Option, wenn der Arbeitgeber dem ausdrücklich zugestimmt hat.

Was ist bei Dienstreisen zu beachten?

Arbeitnehmer dürfen Dienstreisen grundsätzlich nicht verweigern, auch Flugreisen nicht. Anders verhält es sich bei Ländern, für die eine Reisewarnung des Auswärtigen Amtes vorliegt. Wer seine Dienstreise trotz Reisewarnung antritt, kann unter Umständen sogar sein Recht auf Entgeltfortzahlung bei Krankheit verlieren. Das liegt daran, dass man dem Arbeitnehmer ein Eigenverschulden vorwerfen kann, wenn er trotz ausdrücklicher Sicherheitswarnung in gefährdete Gebiete reist und in der Folge erkrankt.

Angesichts der fortschreitenden Ausbreitung des Coronavirus sind aber auch Arbeitgeber dazu angehalten zu prüfen, ob eine Dienstreise derzeit sinnvoll bzw. zwingend erforderlich ist oder sich diese vielleicht auch verschieben bzw. in einer Videokonferenz abhalten lässt.

Schulungen mit dem Büro für Arbeit & Umwelt finden weiterhin statt

Das Robert-Koch-Institut schätzt die Gefahr für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland aktuell als mäßig ein (Stand 03.03.20). Eine Warnung vor der Teilnahme an Veranstaltungen liegt derzeit nur für Großveranstaltungen vor.

Deshalb und weil wir Ihnen weiterhin die Möglichkeit geben wollen, sich das für die alternative bedarfsorientierte Betreuung erforderliche Wissen im betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutz anzueignen, finden die Erst- und Folgeschulungen mit dem Büro für Arbeit & Umwelt wie geplant statt. Selbstverständlich halten unsere Referenten und Referentinnen sich an die Empfehlungen des Gesundheitsministeriums zu allgemeinen Hygiene- und Schutzmaßnahmen, um das Infektionsrisiko so gering wie möglich zu halten. Sie haben dazu noch Fragen oder interessieren sich für die Unternehmerschulung mit dem Büro für Arbeit & Umwelt? Dann zögern Sie nicht, uns noch heute zu kontaktieren. Wir freuen uns auf Ihre Anfrage!